Rechtsprechungs-Info

Umsatzsteuerbefreiung: Unterrichtsleistungen selbstständiger Lehrer an allgemein- und berufsbildenden Einrichtungen

BFH vom 15.05.2025, V R 23/24; Rechtsprechungsaufhebung: Thüringer FG vom 23.05.2023, 2 K 23/21, nrkr.

Inhalt

Der BFH hat entschieden, dass ein selbstständiger Lehrer eine unmittelbar dem Schul- und Bil-dungszweck dienende Unterrichtsleistung an einer berufsbildenden Einrichtung umsatzsteuerfrei  erbringt, wenn dieser Leistung ein zum Einrichtungsträger bestehendes Rechtsverhältnis zugrunde liegt und der Lehrer dabei die Schüler der Einrichtung persönlich unterrichtet. Umsatzsteuerrechtlich bleibt die Freiheit des Organisationsmodells bestehen.