Sozialversicherungspflicht: Gesellschafter-Geschäftsführer im Rahmen einer Ein-Personen-Kapitalgesellschaft

Das BSG hat in drei Verfahren entschieden, dass die jeweiligen konkreten tatsächlichen Umstände der Tätigkeit nach einer Gesamtabwägung über das Vorliegen von Beschäftigung die Sozialversicherungspflicht bestimmt hat. Nach dem jeweiligen Geschäftsinhalt, der sich aus den (i) ausdrücklichen Vereinbarungen der Vertragsparteien und der (ii) praktischen Durchführung des Vertrages ergibt, ist der Charakter der sog. Scheinselbstständigkeit gegeben. Das BSG entschied über keinen Ausschluss von Sozialversicherungspflicht durch Vertragsbeziehungen mit Ein-Personen-Kapitalgesellschaften.